Erste öffentliche Fraktionssitzung! Ein Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Fraktions- vorsitzender Christian Perau

Am 04.12.2017 haben wir unsere erste öffentliche Fraktionssitzung abgehalten. In einer Fraktionssitzung werden die Tagesordnungspunkte, die bei der nächsten Stadtratssitzung auf dem Plan stehen, durchgesprochen.

Dort haben die Mitglieder der UWG-Fraktion die Gelegenheit, Hintergrundinformationen auszutauschen und die Meinung der Kolleg/innen zu erfahren. In der Regel sind diese Sitzungen nicht öffentlich. Da wir jedoch nichts zu verbergen haben und uns die Meinung unserer Bürger und UWG-Kolleg/innen, die nicht im Stadtrat sind, wichtig ist, haben wir beschlossen, ab jetzt diese Veranstaltung unter dem Motto „mitreden“ öffentlich abzuhalten. Jeder, der also an der Arbeit der UWG-Fraktion interessiert ist, war am 04.12. eingeladen.

Zunächst begann die Fraktionssitzung jedoch um 19.30 Uhr unter Ausschluss der Öffentlichkeit,
um die Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils zu besprechen.
Ab 20 Uhr wurde dann die Tür des Nebenraums im Gasthaus zur Post geöffnet, damit die Bevölkerung dazukommen kann. Dem Aufruf folgte auch Josef Enzinger vom Neumarkter Anzeiger, der aber gleich betonte, dass grundsätzlich nicht beabsichtigt ist, dass hier die Presse dabei ist. Ihm war neu, dass eine Fraktionssitzung auch öffentlich abgehalten werden kann und er bestätigte uns, dass wir im gesamten Landkreis die einzige Fraktion sind, die dies so durchführt.
Zum Hergang der Sitzung kann man sagen, dass sie abgelaufen ist, wie immer. Soll heißen, es wurden alle Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung durchgesprochen und jeder
Teilnehmer, egal ob Fraktionsmitglied oder nicht, hatte die Möglichkeit, seine Meinung zu äußern. Danach hatten alle die Gelegenheit, in lockerer Runde Fragen zu stellen oder Vorschläge zu unterbreiten. Eine Besonderheit war, dass auch unser Bürgermeister dabei war. Er war gekommen, um uns beim Thema Straßenausbaubeiträge auf den aktuellen Sach- und Rechtsstand zu bringen.
Nach Abschluss der Sitzung waren alle Teilnehmer zu dem Ergebnis gekommen, dass das neue Format erfolgreich war und wir so weitermachen wollen.
Da nicht jede Stadtratssitzung Themen beinhaltet, die einer vorherigen Fraktionssitzung bedarf, wird immer relativ kurzfristig entschieden, ob und wann solch eine stattfindet. Die Information hierüber erfolgt dann in der Zeitung, im UWG-Schaukasten am Johannesplatz und per Mail an alle UWG-Vereinsmitglieder (soweit Mail-Adresse bekannt).