Stadtratsmitglieder

Michael Asbeck
2. Bürgermeister, Stadtratsmitglied
Mitglied im Bau- und Umweltauschuss; Mitglied der Gemeinschaftsversammlung der VG NSV; Feuerwehrrefernt;
Irmi Eigl
Stadtratsmitglied
Referentin für Kultur; Mitglied im Finanz- und Verwaltungsausschuss;
Monika Eisenreich
Stadtratsmitglied
Mitglied im Büchereikuratorium; Mitglied der Gemeinschaftsversammlung der VG NSV; Mitglied im Grundschulverband;
Franz Göhl
Stadratsmitglied
Referent für Senioren; Mitglied im Hauptschulverband;
Peter Hobmaier
Stadtratsmitglied
Referent für Sport; Mitglied im Bau- und Umweltauschuss; 1. Vorstand UWG-Ortsverein;
Martina Huber
Stadtratsmitglied
2. Fraktionssprecherin; Mitglied im Bau- und Umweltauschuss; Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss;
Werner Kitschke
Stadtratsmitglied
Referent für Soziales und Familie; Mitglied im Bau- und Umweltauschuss; Mitglied der Gemeinschaftsversammlung der VG NSV;
Christian Perau
Stadtratsmitglied
Fraktionsvorsitzender; Referent für Jugend; Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss; Mitglied im Finanzaus- u. Verwaltungsausschuss;
Emil Steinbach
Stadtratsmitglied
Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss; Mitglied im Finanzaus- u. Verwaltungsausschuss;
Klaus Windhager
Stadtratsmitglied
Mitglied im Finanzaus- u. Verwaltungsausschuss;

Aufgaben des Stadtrates

Der Stadtrat stellt die Vertretung der Gemeindebürger (kommunale Volksvertretung) dar. Die Bezeichnung ist in den verschiedenen deutschen Ländern und auch innerhalb derselben je nach Größe und Status der Gemeinde verschieden.

Der Gemeinderat ist ein Organ der Gemeinde und die politische Vertretung der Gemeindebürger. Der Gemeinderat ist keine Behörde im institutionellen Sinne. Er entscheidet über die Verwaltung der Gemeinde, soweit Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft (eigener Wirkungskreis) oder Angelegenheiten, die das Gesetz den Gemeinden zur Besorgung im Auftrage des Staates zuweist (übertragener Wirkungskreis/Auftragsangelegenheiten), betroffen sind (Allzuständigkeit der Gemeinde) und nicht der Bürgermeister (in kreisfreien Städten und großen Kreisstädten Oberbürgermeister genannt) zuständig ist (Organzuständigkeit des Stadtrats). Der Stadtrat beschließt innerhalb des Aufgabenkreises der Stadt über Angelegenheiten, die nicht laufend anfallen und grundlegende Bedeutung haben oder erhebliche Verpflichtungen für die Stadt beinhalten. Der Stadtrat ist nicht für Angelegenheiten zuständig, welche dem Bürgermeister, Stadtsenat oder Stadtratsausschuss zur selbständigen Erledigung übertragen sind. Der Stadtrat überwacht den Bürgermeister und die Stadtverwaltung, insbesondere die Ausführung seiner Beschlüsse. Die Dienstaufsicht über die Bediensteten der Stadt obliegt dem Bürgermeister; Art und Ausmaß dieser Zuständigkeit legt der Stadtrat in der Geschäftsordnung fest. Der Bürgermeister führt die Beschlüsse des Stadtrats aus. Die Beschlüsse erlangen mit dem Vollzug durch den (Ober-)Bürgermeister Außenwirkung. Die Beschlüsse sind keine Verwaltungsakte, sondern stellen eine interne Willensbildung dar. Eine Ausnahme hiervon bilden Beschlüsse, die keines Umsetzungsaktes bedürfen, zum Beispiel eine Straßenumbenennung

 

 

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