Haushalt 2018

Haushalt 2018 Stadtratsrede 18.01.2018

Es gilt das gesprochene Wort!

Erwin Baumgartner 1. Bürgermeister

Meine sehr verehrten Damen, meine Herren, der Haushaltsentwurf für das laufende Jahr 2018 liegt Ihnen vor.

Im Finanz- und Verwaltungsausschuss letzte Woche am 09. Januar 2018 wurden Ihnen die Grunddaten vorgestellt und ausführlich besprochen und dann ohne Gegenstimme an den Stadtrat zur heutigen Entscheidung weitergeleitet. Dafür mein herzlicher Dank.

Unser Kämmerer, Herr Thomas Menzel, hat uns in dieser Ausschusssitzung sehr ausführlich und umfangreich über die einzelnen Haushaltsansätze und die allgemeine Haushaltslage in unserer Stadt informiert. Und auch heute hat er noch einmal die wichtigsten Daten und Zahlen dargestellt.

Ich darf heute vorab allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung ein Herzliches Vergeltsgott aussprechen.

Ganz besonders natürlich unserem Herrn Menzel als Kämmerer. Er hat einen sehr ausgeglichenen Haushalt ausgearbeitet, der sicherlich nicht ganz einfach war, vielleicht sogar etwas schwerer, zumindest an großen Zahlen, als bisher.

Aber mit der Zeit gewöhnt man sich ja an alles – denn auch im letzten Jahr hatten wir schon einen Haushalt mit fast 20,1 Mio. Euro. Durch den Nachtragshaushalt im August erhöhte sich das Haushaltsvolumen auf 22,5 Mio. Euro.

Nur mal als Vergleich:

Im Jahre 2002, also als ich zum ersten Mal zum Bürgermeister gewählt wurde, hatten wir ein Gesamthaushaltsvolumen von 11,8 Mio. Euro, also nur gut die Hälfte von dem diesjährigen Haushalt.

Meine Damen und Herren,

wir haben im diesjährigen Verwaltungshaushalt einen Betrag von 14,3 Mio. Euro und im Vermögenshaushalt über 8,1 Mio., insgesamt 22.434.400 Euro.

Das ist fast schon wieder ein Rekordhaushalt wie im letzten Jahr und trotzdem brauchen wir in diesem Jahr keine neue Kreditaufnahme in unserer Haushaltssatzung ausweisen. Wir können noch, und wir brauchen sie auch, die Kreditermächtigung aus dem letzten Jahr beanspruchen.

Die Prokopfverschuldung wurde zum Ende des Jahres 2017 einschließlich Nachtragshaushalt auf 765 Euro je Einwohner prognostiziert.

Tatsächlich betrugt sie zum 31.12.2017 aber nur 450 Euro.

Soweit wir die gesamte Kreditermächtigung ausschöpfen müssen, steigt die Verschuldung je Einwohner zum 31.12.2018 auf 697 Euro.

Meine Damen und Herren,

Ich erspare Ihnen weitere Einzelheiten aus dem Haushaltsplan. Das hat unser Kämmerer Thomas Menzel schon erledigt und auch sehr, sehr verständlich im Vorbericht des Haushaltsplanes erläutert.

Es gäbe noch viel aufzuzählen, aber ich möchte nicht zu viel Zeit für mich beanspruchen und auch den Fraktionssprechern noch Gelegenheit zur Äußerung geben.

Ich freue mich auf Ihre Ausführungen!

Vielleicht denken Sie alle daran, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Papier ist geduldig – da kann man viel draufschreiben.

Das Geschriebene aber abzuarbeiten ist die andere Seite des Papiers – hier gibt es jede Menge zu tun für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und natürlich auch für Sie und – für alles Geschriebene muss auch im Haushalt die Finanzierung aufgezeigt werden.

Weitere Ausgaben erhöhen unseren notwendigen Kredit und unsere Schulden.

Und wenn Sie den Finanzplan für das Jahr 2019 betrachten wird es im kommenden Jahr nicht besser.

Große Aufgaben stehen vor uns:

Neben den schon anlaufenden Baumaßnahmen für die Kinderbetreuung können Sie gerne auf die Liste der Verpflichtungsermächtigungen auf Seite 21/22 des Vorberichtes blicken.

Hier tut sich ganz deutlich auf, was wir planen, umsetzen aber auch finanzieren müssen – dass ist das, was wir im Moment schon wissen und erfahrungsgemäß kommt jedes Jahr noch einiges an Neuem dazu.

Meine Damen und Herren,

wir stehen, hoffentlich, wenige Wochen vor Neubildung der Bundesregierung und wenige Monate für die Landtagswahl, die schon ihre großen Schatten vorauswirft.

Denken Sie nur an die Straßenausbaubeitragssatzung – die jetzt ja schon begraben erscheint.

Das wird noch sehr interessant.

Wir haben im Moment zum Glück keine laufenden Baumaßnahmen, die hier betroffen sind.

Allerdings haben wir einiges an Investitionsstau, da wir eben wegen der Straßenausbaubeitragserhebung einiges nicht bauen konnten. Ich erinnere an die Kellerstraße, die schon zweimal im Papierkorb landete.

Hier stellen sich für uns aktuelle Fragen:

  • Was passiert mit den Anliegerbeiträgen bei der Sanierung des Stadtplatzes – auch die werden wir nicht mehr erheben können?
  • Wer zahlt aber diesen Anteil?
  • Wird hier der Staat einspringen?
  • Wird hier die Städtebauförderung diesen Ausfall berücksichtigen und uns dafür einen höheren Zuschuss geben?

Ich darf nächste Woche als Mitglied des Bezirksvorstandes des Oberbayerischen Gemeindetages im Bayerischen Landtag mit den maßgeblichen CSU-Abgeordneten an einem Gespräch zu diesem Thema teilnehmen und bin gespannt, welche Finanzierungen hier für die Gemeinden und Städte gefunden werden.

Verehrte Mitglieder des Stadtrates,

mit dem diesjährigen Haushalt setzen wir ein Zeichen, dass wir die großen Aufgaben, die vor uns liegen, mit Vernunft und Augenmaß gemeinsam in Angriff nehmen!

Damit schaffen wir die Grundlage für Vertrauen in unsere Arbeit. Das erwarten unsere Bürgerinnen und Bürger von uns.

Wir schaffen aber auch die Basis für ein gutes Miteinander für Jung und Alt.

Wir investieren sehr viel in Kinder und Familien – die sich hier wohlfühlen sollen und gerne hier wohnen.

Dazu gehört heutzutage neben Wohnen, Arbeit, Freizeit, Sport, Erholung und Einkaufsmöglichkeiten, auch das Breitband!

Wir nutzen die derzeitige Finanzlage mit guten Einnahmen, mit besonders hohen Zuschüssen und äußerst günstigen Kreditzinsen, dürfen aber den „Bogen nicht überspannen“.

Irgendwann muss jeder Kredit zurückgezahlt werden.

Ich bitte Sie meine Damen und meine Herren des Stadtrates diesen Haushalt zu beschließen und uns eine Handhabe für die Arbeit für das Haushaltsjahr 2018 zu geben.

Vielen Dank.

–>Download Rede Haushalt 2018