{"id":629,"date":"2017-12-07T10:35:11","date_gmt":"2017-12-07T09:35:11","guid":{"rendered":"http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/?p=629"},"modified":"2017-12-07T10:36:04","modified_gmt":"2017-12-07T09:36:04","slug":"politik-fuer-alle-zum-mitreden-eingeladen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/?p=629","title":{"rendered":"Politik f\u00fcr alle! Zum Mitreden eingeladen!"},"content":{"rendered":"<p>Das ist bislang einzigartig im Landkreis M\u00fchldorf: Ab sofort h\u00e4lt die Unabh\u00e4ngige W\u00e4hlergemeinschaft von Neumarkt-St. Veit Sitzungen ihrer Stadtratsfraktion \u00f6ffentlich ab. \u201eMaximale Transparenz\u201c, lautet das Credo von Fraktions-Chef Christian Perau, der diese Methode beibehalten will.<\/p>\n<p><strong>Von Josef Enzinger (Neumarkter Anzeiger)<br \/>\n<\/strong><!--more--><\/p>\n<hr \/>\n<p>Neumarkt-St. Veit \u2013 Bis auf zwei Stadtr\u00e4te sind alle da an diesem Montag im Nebenzimmer vom Gasthof \u201eZur Post\u201c. Die beiden fehlenden UWG-R\u00e4te \u201eersetzen\u201c an diesem Abend Hermann Wimmer und Jan Dalhoff, die der Einladung der UWG gefolgt sind und bei dieser erstmals \u00f6ffentlichen Fraktionssitzung der UWG mitdiskutieren wollen. Das Interesse kommt nicht von ungef\u00e4hr, beide standen schon auf der UWG-Liste f\u00fcr die Kommunalwahl 2012. Doch das soll kein Kriterium sein, um an der Fraktionssitzung teilnehmen zu d\u00fcrfen, wie Fraktions-Chef Christian Perau betont: \u201eWir wollen maximale Transparenz. Und wir wollen auf der anderen Seite erfahren, wie der B\u00fcrger tickt, weil uns das in der Entscheidungsfindung hilft\u201c, ist sich Perau sicher. Diskutieren also ausdr\u00fccklich erw\u00fcnscht. Die Idee dazu hatte Perau von einer Fortbildung mitgebracht. Zwei Referentinnen hatten diese \u00d6ffentlichkeit vorgeschlagen, um mit dem B\u00fcrger ins Gespr\u00e4ch zu kommen.<\/p>\n<p>Dieses erste Treffen befasst sich mit der Tagesordnung der \u00f6ffentlichen Stadtratssitzung am heutigen Donnerstag. Etwa die Beteiligungen der Stadt an Organisationen oder Einrichtungen. Nicht viel Interessantes. Ein Bericht im Stadtrat, lediglich zur Kenntnisnahme. Perau h\u00e4lt sich deswegen auch nicht lange damit auf, um dann gleich das Thema B\u00fcndelausschreibung auf den Plan zu rufen. Es geht um die Strombeschaffung f\u00fcr die Jahre 2020 bis 2022. Durch die B\u00fcndelausschreibung k\u00f6nnten bessere Preise erzielt werden. \u201eKlingt sinnvoll\u201c, kommentiert Dalhoff, das Konzept, das in den Jahren 2014 bis 2016 aufgegangen ist, wie B\u00fcrgermeister Erwin Baumgartner deutlich macht. Baumgartner ist zwar UWG-Mitglied, spricht bei der Fraktionssitzung aber lediglich als Gast. \u201eWenn ich eingeladen werde, gerne auch bei den anderen Fraktionen, wenn es um die Weitergabe von Informationen gehtt\u201c, kl\u00e4rt Baumgartner die beiden Zuh\u00f6rer auf. Es folgt Fachsimpelei \u00fcber \u00d6kostrom im Allgemeinen, schlie\u00dflich die einhellige Meinung, dass die Lieferung von \u00d6kostrom ohne Neuanlagenquote erfolgen soll, weil die billiger ist.<\/p>\n<p>Auch hier kann also ein Haken gesetzt werden. N\u00e4chstes Thema: Abriss des Gesch\u00e4ftshauses an der Schmidgasse. Perau liefert erste Zahlen bei der Gegen\u00fcberstellung der Wirtschaftlichkeit von Abriss oder Sanierung. Knapp 750\u00a0000 Euro w\u00fcrde eine Sanierung kosten, um sechs Wohnungen zu erm\u00f6glichen. \u201eIn 27 Jahren h\u00e4tte sich das amortisiert\u201c, so Perau. \u201eUnd dann m\u00fcsste es erneut saniert werden\u201c, schickt Skeptiker Peter Hobmaier hinterher. Ein Abriss hingegen w\u00fcrde knapp 174\u00a0000 Euro kosten und im Gegenwert eine sch\u00f6ne Gr\u00fcnfl\u00e4che bringen. Nach Abzug der Zusch\u00fcsse w\u00fcrden etwa 70\u00a0000 Euro bei der Stadt verbleiben. Zahlen, die auch die beiden Zuh\u00f6rer beeindrucken: \u201eDas Ding geh\u00f6rt weg!\u201c, hei\u00dft es unisono. \u201eAls es hie\u00df, die Stadt hat die Geb\u00e4ude gekauft, hat sich jeder gefragt: Wie k\u00f6nnen die das machen? Gegen den Abriss sagt keiner was\u201c, spiegelt Wimmer die Meinung der B\u00fcrger wider. Da w\u00e4re also der von Perau gew\u00fcnschte Hinweis, wie der B\u00fcrger tickt.<\/p>\n<p>Weiter geht es mit dem Fl\u00e4chennutzungsplan bei Grafing, wo eine Fotovoltaikanlage entstehen soll. Es geht um die Stellungnahmen der Beh\u00f6rden. Ein trockenes Prozedere, doch die Zuh\u00f6rer interessieren sich \u00fcber die weiteren Schritte. Wof\u00fcr braucht man einen Fl\u00e4chennutzungsplan? Baumgartner gibt Nachhilfe in Sachen Baurecht. \u201eWenn Eon in seiner Stellungnahme auf eine Leitung im Boden verweist, dann muss das ber\u00fccksichtigt werden.\u201c<\/p>\n<p>Eher trocken auch das Thema \u201eFortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes\u201c, denn davon ist die Stadt Neumarkt-St. Veit nicht betroffen. Und doch entwickelt sich eine Diskussion \u00fcber Sinn und Unsinn von Ober- und Regionalzentren, \u00fcber die \u00c4nderung des Anbindegebotes. Denn Gewerbe- und Industriegebiete k\u00f6nnten damit auch an Autobahnanschlussstellen ausgewiesen werden, ohne dass es einer Anbindung bedarf. \u201eMan zieht die Kaufkraft aus den Kommunen raus\u201c, kritisiert Wimmer. Dass der Verkehr in den Kommunen weniger werde, hielt hingegen Dalhoff f\u00fcr ein Ger\u00fccht. \u201eHermes ist das beste Beispiel\u201c, verwies Dalhoff auf die Firma in Frixing.<\/p>\n<p>Offiziell war die Tagesordnung abgearbeitet, Themen zur Diskussion gab es trotzdem: zur Stra\u00dfenausbaubeitragssatzung referierte B\u00fcrgermeister Baumgartner noch. Tenor: Man will abwarten, was die zuk\u00fcnftige Gesetzeslage mit sich bringt und dann reagieren. Zu weit wollte sich Baumgartner nicht aus dem Fenster lehnen. Es bleibt also spannend. Auch f\u00fcr die beiden Zuh\u00f6rer, die angek\u00fcndigt haben, wieder zu kommen. Perau zog ebenso ein positives Fazit, \u201eauch wenn es mehr Besucher h\u00e4tten sein k\u00f6nnen\u201c. An der \u00d6ffentlichkeit will er aber nichts \u00e4ndern. Auch beim n\u00e4chsten Mal soll offen diskutiert werden.<\/p>\n<p><span style=\"font-size: 8px;\">Quelle: Neumarkter Anzeiger vom 07.12.2017<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das ist bislang einzigartig im Landkreis M\u00fchldorf: Ab sofort h\u00e4lt die Unabh\u00e4ngige W\u00e4hlergemeinschaft von Neumarkt-St. Veit Sitzungen ihrer Stadtratsfraktion \u00f6ffentlich ab. \u201eMaximale Transparenz\u201c, lautet das Credo von Fraktions-Chef Christian Perau, der diese Methode beibehalten will. Von Josef Enzinger (Neumarkter Anzeiger)<\/p><p><a class=\"more-link btn\" href=\"http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/?p=629\">Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":630,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,8],"tags":[],"class_list":["post-629","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","category-stadtraete","item-wrap"],"rttpg_featured_image_url":{"full":["http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/leer-beitragsbild.jpg",736,1072,false],"landscape":["http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/leer-beitragsbild.jpg",736,1072,false],"portraits":["http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/leer-beitragsbild.jpg",736,1072,false],"thumbnail":["http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/leer-beitragsbild-150x150.jpg",150,150,true],"medium":["http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/leer-beitragsbild-206x300.jpg",206,300,true],"large":["http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/leer-beitragsbild-703x1024.jpg",703,1024,true],"1536x1536":["http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/leer-beitragsbild.jpg",736,1072,false],"2048x2048":["http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/leer-beitragsbild.jpg",736,1072,false],"graphene_slider":["http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/leer-beitragsbild-669x400.jpg",669,400,true],"graphene_featured_image":["http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/leer-beitragsbild.jpg",736,1072,false],"post-thumbnail":["http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/leer-beitragsbild-736x195.jpg",736,195,true]},"rttpg_author":{"display_name":"UWG-Admin","author_link":"http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/?author=1"},"rttpg_comment":0,"rttpg_category":"<a href=\"http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/?cat=1\" rel=\"category\">Allgemein<\/a> <a href=\"http:\/\/uwg-neumarkt-sankt-veit.de\/?cat=8\" rel=\"category\">Stadtr\u00e4te<\/a>","rttpg_excerpt":"Das ist bislang einzigartig im Landkreis M\u00fchldorf: Ab sofort h\u00e4lt die Unabh\u00e4ngige W\u00e4hlergemeinschaft von Neumarkt-St. Veit Sitzungen ihrer Stadtratsfraktion \u00f6ffentlich ab. \u201eMaximale Transparenz\u201c, lautet das Credo von Fraktions-Chef Christian Perau, der diese Methode beibehalten will. 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